CIVPRO-Publikationen

Band 11 - Das Rechtsbegehren im Zivilverfahren: Theoretische Fragen, praktische Antworten

Die vom CIVPRO Bern in Zusammenarbeit mit der schweizerischen SchKG-Vereinigung organisierte siebte Schweizer Tagung für Zivilprozessrecht nahm sich dieses Jahr das Rechtsbegehren im Zivilverfahren zum Thema. Als zentrales Element jeder Klage und Klageantwort kommt dem Rechtsbegehren in der Praxis eine sehr grosse Bedeutung zu. Entsprechend hielten an der Tagung in Bern renommierte Referentinnen und Referenten aus Akademie und Praxis ihre Vorträge. Dabei setzten sie sich vertieft mit dem Begriff des Rechtsbegehrens und dessen Formulierung im Allgemeinen (Ramon Mabillard) sowie schwerpunktmässig im Haftpflichtrecht (Frédéric Krauskopf), Erbrecht (Stephanie Hrubesch-Millauer), Sachenrecht (Christina Schmid-Tschirren) und Vollstreckungsrecht (Franco Lorandi) auseinander. Neben dem Aufzeigen der jeweiligen Besonderheiten in diesen Rechtsgebieten gaben sie praktische Hinweise für die Formulierung der Rechtsbegehren. Der vorliegende Tagungsband enthält die Beiträge in vollständiger und überarbeiteter Form. Mehr

Band 10 - Das Schlichtungsverfahren nach ZPO

Der vorliegende Tagungsband enthält die an der sechsten Schweizer Tagung für Zivilprozessrecht in Bern gehaltenen Vorträge in vollständiger und überarbeiteter Form. Die vom CIVPRO Bern in Zusammenarbeit mit der schweizerischen SchKG-Vereinigung organisierte Tagung befasst sich dieses Jahr mit dem Schlichtungsverfahren nach ZPO. Entsprechend enthält der Tagungsband die Beiträge renommierter Referenten aus Akademie und Praxis. Diese setzen sich vertieft mit prozessualen Besonderheiten und offenen Fragen rund um das Schlichtungsverfahren auseinander (Claude Schrank). Einen Schwerpunkt der Beiträge bildet die Ausgestaltung des 2011 eingeführten obligatorischen Schlichtungsverfahrens in ausgewählten Kantonen, namentlich in Bern und Zürich (Marlis Koller-Tumler, Doris Müller). Ferner beleuchten einzelne Beiträge die Besonderheiten des Schlichtungsverfahrens im arbeits- und mietrechtlichen Kontext sowie bei den sog. „small claims“-Verfahren (Isaak Meier, Andrea Zoog). Mehr

Band 9 - Enlèvement international d'enfants

Cette thèse traite des bases légales suisses et internationales en matière d’enlèvement international d’enfants, du rapport entre ces deux catégories de normes et de leur application en Suisse. Une attention particulière est portée au bien de l’enfant dans la procédure de retour. Mehr

Band 8 - Zuständigkeit im internationalen Insolvenzrecht

Das internationale Insolvenzrecht wird weltweit von einer Reformwelle erfasst. Zeugen davon sind die (revidierte) Europäische Insolvenzverordnung und das UNCITRAL-Modellgesetz, aber auch Folgereformen in zahlreichen Staaten. Nach bald 30 Jahren unveränderter Geltung stellt sich auch für das 11. Kapitel des IPRG die Frage nach dessen Reformbedarf. Dabei stehen die Eröffnungs- und die Anerkennungszuständigkeiten im Vordergrund. Dem in den internationalen Rechtsquellen massgeblichen Konzept des «center of main interest» (COMI) wird das Inkorporationsprinzip gegenübergestellt, welches nach wie vor das schweizerische Zuständigkeitsrecht prägt. Dieser Untersuchung (Hauptteil) ist ein Grundlagenteil vorangestellt, worin die Grundkonzepte der verglichenen Rechtsquellen (IPRG, EuInsVO, UNCITRAL-Modellgesetz) dargestellt werden. Deren Umgang mit Hilfs- bzw. Sekundärverfahren sowie mit insolvenznahen gerichtlichen Entscheidungen kommt ebenfalls zur Sprache. Vorschläge de lege ferenda schliessen die Untersuchung ab. Mehr

Band 7- Arrestabwehr - Die Stellung des Schuldners und des Dritten im Arrestverfahren

Der Arrest gemäss Art. 271 ff. SchKG kann einschneidende Wirkungen auf die Rechtsstellung des Schuldners und allfälliger betroffener Dritter haben. Zu deren Schutz stellt das schweizerische Zwangsvollstreckungsrecht eine Reihe von Arrestabwehrmöglichkeiten zur Verfügung: Schutzschrift, Arresteinsprache, betreibungsrechtliche Beschwerde, Widerspruchs-, Arrestschadenersatz- und Staatshaftungsklage. Im internationalen Anwendungsbereich gewährt auch das LugÜ den Betroffenen Rechtsschutz gegen Sicherungsmassnahmen. Die Erörterung sämtlicher Arrestabwehrmöglichkeiten steht im Zentrum der vorliegenden Schrift. Daneben befasst sie sich mit den allgemeinen Grundlagen des Arrestrechts und dessen Entwicklung seit Inkrafttreten des revidierten LugÜ. Die Zusammenfassung der Erkenntnisse und die als Anhang angefügte Übersicht über die Legitimation zur Erhebung der einzelnen Rechtsmittel und Rechtsbehelfe ermöglichen der Leserschaft, sich im Dschungel arrestrechtlicher Abwehrmöglichkeiten im nationalen und internationalen Kontext zurechtzufinden. Mehr

Band 6 - Schnittstellen zwischen Zivilprozess und Strafverfahren

Am 29. August 2014 fand in Bern die 5. Schweizer Tagung für Zivilverfahrensrecht statt. Sie wagte sich dabei an die Schnittstellen des Zivilverfahrensrechts zum Strafprozessrecht. Die Beiträge befassen sich mit den prozessualen Besonderheiten und beweisrechtlichen Strategien im Adhäsionsverfahren sowie die Einziehungs- und Sicherungsmittel des Straf- und des Zivilprozessrechts und deren Verhältnis zueinander, sowohl im nationalen wie im internationalen Kontext. Die Praxisrelevanz der behandelten Themen stand bislang im Widerspruch zur Lehre, die sich dazu nur vereinzelt geäussert hat. Das Werk leistet einen Beitrag, um diese Lücke zu schliessen. Mehr

Band 5 - Rechtsöffnung und Zivilprozess - national und international

Prozessuale Fragen rund um das Rechtsöffnungsverfahren unter der schweizerischen ZPO, Entwicklungen in der Rechtsprechung zum provisorischen und definitiven Rechtsöffnungstitel, mit einem besonderen Blick auf ausländische definitive Rechtsöffnungstitel. Beiträge von Rainer Egli Dr. Martin Kaufmann Prof. Dr. Hansjörg Peter Dr. David Rüetschi Georg Zondler Am 6. September 2013 fand die vierte schweizerische Tagung für Zivilverfahrensrecht statt. Thematisch im Mittelpunkt der Tagungsvorträge stand die Rechtsöffnung. Der vorliegende Tagungsband enthält die überarbeiteten und erweiterten Beiträge der Referenten. Einen Schwerpunkt dieses Tagungsbandes bilden praxisbezogene Ausführungen zu prozessualen Fragen rund um das Rechtsöffnungsverfahren unter der schweizerischen ZPO. Dabei kommen die neuesten Entwicklungen der Rechtsprechung zur provisorischen und definitiven Rechtsöffnung ebenso zur Sprache wie die Schnittstellen der Rechtsöffnung mit der neuen Zivilprozessordnung, inklusive ausgewählter Fragen (Replikrecht, Rechtskraft, Vollstreckbarkeit). Für einen Blick über die Grenzen sorgt der Beitrag über ausländische definitive Rechtsöffnungstitel. Mehr

Band 4 - Die Vollstreckbarerklärung schweizerischer Kindesunterhaltsverträge auf staatsvertraglicher Basis

Zur Durchsetzung von Kindesunterhaltsverträgen im Ausland sind neben nationalen Gesetzen vor allem auch verschiedene Staatsverträge sowohl Rechtshilfe- als auch Vollstreckungsübereinkommen zu beachten. Für die Vollstreckbarerklärung schweizerischer Unterhaltsverträge sind insbesondere das New Yorker Unterhaltsübereinkommen, das LugÜ und das Haager Unterhaltsvollstreckungsübereinkommen von Bedeutung. Die vorliegende Dissertation setzt sich mit den relevanten Konventionen auseinander und legt Schwerpunkte auf die praktisch wichtigen Aspekte der Kombination der Staatsverträge sowie ihrer Regelungen bezüglich der Verfahrenskosten. Ferner geht die Arbeit auf das schweizerische Genehmigungsverfahren für Kindesunterhaltsverträge ein und zeigt aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet ihrer grenzüberschreitenden Durchsetzung auf. Zum einen werden dabei dogmatische Fragen aufgearbeitet, zum andern dient das Werk als praktisches Hilfsmittel zur Vollstreckung schweizerischer Kindesunterhaltsverträge im Ausland. Mehr

Band 3 - Beweisrecht der neuen ZPO: Chancen und Risiken

Das Beweisrecht der schweizerischen Zivilprozessordnung wirft in der Praxis noch zahlreiche Fragen auf. Der vorliegende Tagungsband der 3. Schweizer Tagung für Internationales Zivilverfahrensrecht vom 7. September 2012 mit Beiträgen aus den Federn von praxis- und wissenschaftserprobten Richtern und Anwälten befasst sich mit vorprozessualen Beweisabnahmen (sowohl in Form vorsorglicher Beweisabnahmen als auch Beweisabnahmen im Rahmen von Vergleichs- und Instruktionsverhandlungen), Beweisverfügungen und Konstellationen eines Beweisabnahmeverzichts sowie mit der Dokumentenedition im internationalen Verhältnis, worin insbesondere die Edition von Daten (e-Discovery) zur Sprache kommt. Mehr

Band 2 - Vorsorglicher Rechtsschutz

Am 9. September 2011 führte das Institut für Verfahrensrecht und Internationales Privatrecht (CIVPRO) der Universität Bern in bewährter Zusammenarbeit mit der schweizerischen SchKG-Vereinigung die zweite Schweizer Tagung für Internationales Zivilverfahrensrecht durch. Im Mittelpunkt der Tagung standen vorsorgliche Massnahmen im internationalen Kontext vor dem Hintergrund der neuesten Entwicklungen, namentlich (aber nicht nur) des neuen Lugano-Übereinkommens. Der Tagungsband enthält die auf den Vorträgen basierenden, überarbeiteten und erweiterten Beiträge namhafter Autorinnen und Autoren zum vorsorglichen Rechtsschutz im neuen IZPR (Pascal Grolimund). Besondere Aufmerksamkeit gilt dem neuen Arrestrecht sowohl im als auch ausserhalb des Anwendungsbereichs des Lugano-Übereinkommens (Richard Gassmann und Jürg Roth). Ebenso enthält der Band Beiträge zu den Sicherungsmassnahmen in der Realvollstreckung (Daniel Staehelin) sowie zur Anerkennung ausländischer vorsorglicher Massnahmen (Isabelle Chabloz). Mehr

Band 1 - Internationaler Zivilprozess 2011 - Zusammenspiel des revLugÜ mit dem revSchKG und der schweizerischen ZPO

Am 10. September 2010 fand in Bern die erste Schweizerische Tagung für Zivilverfahrensrecht des Instituts für Internationales Privatrecht und Verfahrensrecht der Universität Bern statt. Die Tagung mit dem Titel "Internationaler Zivilprozess 2011" befasste sich mit dem Zusammenspiel der am 1.1.2011 in Kraft tretenden neuen oder revidierten Erlasse (ZPO, revLugÜ, und revSchKG) im Rahmen des internationalen Zivilprozesses. Der Tagungsband enthält auf den Tagungsvorträgen basierende Beiträge namhafter Autoren zu aktuellen und praxisrelevanten Themen des neuen internationalen Zivilprozesses, namentlich zum neuen Arrestrecht, zur Behandlung von Zustellungsmängeln unter dem revLugÜ, zum Zahlungsbefehl im Lichte der revLugÜ-Zuständigkeiten, zur vollstreckbaren öffentliche Urkunde sowie zur Rechtshängigkeit und zur Streitgenossenschaft im internationalen Verhältnis. Der Tagungsband "Internationaler Zivilprozess 2011" eröffnet eine neue Schriftenreihe zum Internationalen Privatrecht und Verfahrensrecht. Mehr